Richard Leopold Tomasch

gründete im Jahr 2000 die

Antigentechnik-Plattform Pro Leben

Geschätzte Freunde!

http://youtu.be/6Xp91vZwAfg  (Austritt aus der derzeitigen EU – Pressekonferenz Concordia)

Alles Gute im Neuen Jahr!

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Sehr geschätzte Freunde!

Die „Mächtigen“ der Welt haben wieder einmal ganze Arbeit geleistet, denn die Situation ist höchst dramatisch:
Schon am 22. Dezember soll das einheitliche EU-Patent vom EU-Ministerrat beschlossen werden.

Das bedeutet für uns Konsumenten  und Folgeton!!

http://blog.ksnh.eu/de/2011/11/30/worum-gehts-bei-dem-neuen-eu-patent/

Bloomberg-Meldung vom 8.12.2011: http://www.bloomberg.com/news/2011-12-08/nestle-rim-icann-yahoo-south-park-intellectual-property.html

EU-Wide Patent ‘Now or Never’ as Nations Clash on Court Process
The European Union’s first regionwide patent system may “never” happen unless governments bury their differences this month on a court process to handle disputes, an EU official said.
While governments from 25 of the 27 EU nations already agreed on the basic structure of the patent system, discord remains “on all points” concerning the creation of a court, said Pierre Delsaux, deputy director general in EU Internal Markets Commissioner Michel Barnier’s department.
“It’s difficult to get a compromise if EU member states are fighting for all their concerns,” Delsaux told a conference in Brussels yesterday. “If we don’t get an agreement by Dec. 22, I don’t believe there’ll be a unitary patent in a very long time. It’s now or never.”

D.h. es geht JETZT um alles.

Es handelt sich um ein einheitliches Patent für alle Staaten, mit dem Monsanto & Co. billigst per Knopfdruck Patente gleich für alle EU-Staaten anmelden können:

http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11/st11/st11328.de11.pdf
Vorschlag für eine Verordnung des Rates und des Europäischen Parlaments über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen – Allgemeine Ausrichtung
Artikel 3
Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung
1. Europäische Patente, die mit identischem Schutzbereich für alle teilnehmenden Mitgliedstaaten
erteilt wurden, haben einheitliche Wirkung in den teilnehmenden Mitgliedstaaten,

http://de.wikipedia.org/wiki/EU-Patent
Anstelle eines nationalen Patents oder eines Europäischen Patents, bei dem nur das Erteilungsverfahren zentralisiert ist und aus dem nach seiner Erteilung ein Bündel nationaler Patente wird, könnte der Anmelder nicht mehr einzelne Staaten der Europäischen Union benennen, sondern das Patent wäre immer für die gesamte Europäische Union beantragt. Dieser Antrag könnte dann auch innerhalb einer Europäischen Patentanmeldung durch Benennung der gesamten Europäischen Union (eventuell neben der Benennung von Staaten, die keine EU-Mitglieder sind, wie zum Beispiel der Schweiz und der Türkei) erfolgen. Nach der Erteilung würde das Patent nicht mehr in einzelne nationale Patente zerfallen, sondern als einheitliches Patent mit Wirkung für die gesamte Europäische Union bestehen bleiben.

Zu verdanken haben wir dies dem am 1.12.2009 in Kraft getretenen unseligen Lissabon-Vertrag, der die Zuständigkeit für die Patentierung von der nationalen auf die EU-Ebene gehoben hat.

(Den Konzernen und der EU-Kommission ist diese Sache offensichtlich immens wichtig: Nur vier Tage später stellt der EU-Rat die Weichen für das einheitliche EU-Patent:
Patentrecht: EU erzielt politischen Durchbruch für verbessertes Patentsystem (4.12.2009):
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/09/1880&type=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en )

Schon mit dem Lissabon-Vertrag wurde das Grundrecht auf Nahrung ausgehebelt – siehe Anhang.

Sogar der Deutsche Bauernverband – sonst Pro-Gentechnik eingestellt – warnt vor einer Verschärfung der jetzt geltenden EU-Biopatentrichtlinie, die Patente auf Leben möglich gemacht hat:
http://www.topagrar.com/news/Home-top-News-Landwirte-und-Zuechterprivileg-im-Patentrecht-in-Gefahr-636587.html
Der DBV lehnt Patente auf Tiere und Pflanzen grundsätzlich ab, da hiermit „ein jahrhundertealtes Gemeingut in den wirtschaftlichen Vorteil einiger Weniger gestellt wird.“ Die Biopatentrichtlinie <Anm.: sie führte 1998 auf EU-Ebene Patente auf Leben ein> schaffe durch das Landwirte- und Züchterprivileg wenigstens einige Spielräume und Ausnahmen zugunsten der freien Verfügbarkeit genetischen Materials für Landwirte und Züchter, die keinesfalls eingeschränkt werden dürften. Wenn mit der vorliegenden Verordnung ein EU-weit einheitlicher Patentschutz festgelegt werde, würden die vorhandenen Spielräume der Biopatentrichtlinie ausgehebelt. Aus Sicht der Landwirte und Züchter würden nutzbringende deutsche Vorschriften unanwendbar. (ad)

Auch wenn die „Spielräume und Ausnahmen für Landwirte und Züchter“ schon jetzt äußerst klein sind,  ist Gefahr in Verzug. Patente auf Leben sind ein Verbrechen, sagte schon der Vater der Genforschung, Erwin Chargaff. Jeder verantwortliche Minister jedes Landes soll sich dessen bewusst sein, was er tut. Es darf keine einheitlichen EU-Patente auf Leben geben, denn Patente auf Leben müssen generell verboten werden!

Links:
EU-Kommissionsseite über EU-Patent: http://ec.europa.eu/internal_market/indprop/patent/index_de.htm
Erklärung Gemeinschaftspatent: http://europa.eu/legislation_summaries/internal_market/single_market_for_goods/pharmaceutical_and_cosmetic_products/l26056_de.htm

Gesetzesvorlage vom 13. April 2011: 2011/0093 (COD):
http://ec.europa.eu/internal_market/indprop/docs/patent/com2011-215-final_de.pdf
VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes

Gesetzesvorlage 23. Juni 2011: 2011/0093 (COD), 2011/0094 (CNS):
http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11/st11/st11328.de11.pdf
Vorschlag für eine Verordnung des Rates und des Europäischen Parlaments über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen – Allgemeine Ausrichtung

Nachricht der EU-Kommission: Ein europäisches Patent zur Stärkung von Forschung und Innovation – 15/04/2011
http://ec.europa.eu/news/business/110415_de.htm

Weitere Links: Erklärung der polnische Präsidentschaft: http://tinyurl.com/cn9x5cj
Erfindungen Durchbruch für das EU-Patent – positiver Artikel der FAZ: http://tinyurl.com/bwgvdqf
Interessant ist im Zusammenhang mit dem Patent-Gerichtshof, dass dieser dem EU-Recht widersprechen soll: http://tinyurl.com/c7wquu7

Ich hoffe, Ihnen damit einen Überblick gegeben zu haben. Ich bitte um eine starke politische Reaktion, vielleicht sogar über Parteigrenzen hinweg!

Sollten Sie Fragen haben, wenden Sie sich gerne an mich!

Mit herzlichen Grüßen,
Pressesprecher

Liebe Freunde des natürlichen Denkens!

Durch die Vorgänge der illegalen und ohne Sicherheitsmaßnahmen durchgeführten Gentech-Versuche im Grazer Botanischen Garten,
wird unsere Plattform im weisen Vorausdenken bestätigt!

Allein das Beispiel Graz zeigt:  Umweltanwaltschaft, Umweltlandesrat, Staatsanwaltschaft, fühlen sich dazu nicht zuständig!
Sämtliche Anzeigen wurden nicht beantwortet! Ein Auskunftsrecht verweigert!
Niemand kontrolliert was mit den Pflanzen geschah! (All das mitten in einer Samenbank von über 10 000 Sorten)!

Mehr als 90% der Bevölkerung der gesamten EU wollen keine Gentechnik am Feld und ihren Esstischen!
Trotzdem wird sie leider immer noch Allen aufgezwungen!!

Wo bleibt die angebliche Demokratie der EU?

Anstatt dem haben wir eine Konzernologie – Diktatur! (Die Kommissare haben wir ohne hin schon)!
Die Folge dessen ist die Kriminologie mit ständig zunehmender Korruption!

Dem EU-Parlament wurde die Entscheidungsbefugnis zum Thema „Gentechnik“ entzogen!
Damit liegt alles in Händen einiger weniger EU-Kommissare!
So wie dem Herrn  (Hahn), welcher als erster Österreicher die Gen-Kartoffel im EU – Parlament durchwinkte!

Deshalb sind wir als Plattform für einen Austritt aus der EU!
Nur so können wir selbst wie früher über unser Lebensmittel bestimmen.
Die Tatsache ist, seit wir gentechnisch manipulierte und denaturierten Nahrungsmitteln zu uns nehmen, hat sich leider der Krebs verdoppelt und die Allergien nehmen drastisch zu!

Die Gesundheit ist unser höchstes Gut!

Deshalb ermuntern wir alle unsere Freunde und  Bekannte, unterzeichnet bei Eurem Gemeindeamt (Bezirksamt) das beiliegende Formular zur Einleitung eines
Austritts-Volksbegehrens.
Bis Ende November ist dazu die Möglichkeit geboten, es fehlen noch ca. 2000 Unterschriften.
Bitte weiter sagen, herzlichen Dank für Euer diesbezügliches Bemühen.

Mit herzlichen Grüßen,
Pressesprecher

Richard Leopold Tomasch

Sehr geschätzte Plattformfreunde!

Bevor sich das Jahr verabschiedet, möchte ich Euch im Namen aller Verantwortlichen unserer Plattform für das heurige Miteinander, sehr Danken.
Es ist heut zu Tage ja nicht mehr selbstverständlich, dass es Menschen gibt, die freiwillig und unendgelt, die heuer einen Vortrag installiert haben.
Heuer haben wir zwar um 27 Vorträge weniger als voriges Jahr abgehalten, aber trotzdem mehr Mitmenschen mit der Informationsbotschaft erreicht.
Sehr viele Neue Freunde haben wir dabei kennen gelernt die jetzt mit uns zusammen arbeiten.
Nur so ist es möglich Aktionen einzuleiten die auch erfolgreich zum Ziel führen.
Große Freude herrschte heuer, als die Eierproduzenten nach anfänglichem Widerstand, doch auf die Gentechnikfütterung verzichtet haben!
Seit dem gibt es wiederum Eier im Handel zu kaufen, die auch „gentechfrei“ deklariert sind. (Achten wir darauf)!
Mit dem Bundeskanzler Faymann und Gesundheitsminister Stöger hatten wir heuer für die übrigen Lebensmittel (Produkte aus Gentechfüterung) einige sehr gute Gespräche bezüglich einer fairen Deklarierung dieser Produkte führen können.
Alle beide sagten uns für heuer eine Lösung zu, damit der Trickbetrug bei den „Lebensmitteln“, endlich ein Ende hat!
Die etwas länger mit uns verbunden sind, wissen ohnehin, dass wir sehr hartnäckig sind und nicht locker lassen werden, bis dieses Unrecht zu Recht wird!
Liebe Plattformfreunde, ich möchte Euch ermuntern, dass Ihr Euch Euren Kräften entsprechend im nächsten Jahr da oder dort wiederum einbringen mögt!
Nur so können wir gegen diese Ungerechtigkeit bestehen!
Eine Kohle macht erst mit anderen Kohlen ein Feuer!
Euch allen danken wir noch einmal für Euer Wohlwollen gegenüber unserer Plattform und wünschen Euch zum Jahresausklang, für das nächste Jahr, vor allem die Gesundheit und bleibt uns erhalten.
Bis wir uns wieder sehen, die herzlichsten Grüße
I.A. Pressesprecher