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Zivilcourage Burgenland
Einladung!!
Zur Nachbesprechung unserer gelungenen Auftaktveranstaltung
Montag 14.05.2012 um 19Uhr 30
Stadtheuriger
8380Jennersdorfer
Hauptplatz11
Lg Geri
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DIESE WEBSEITE WIRD DEMNÄCHST WIEDER AKTUALISIERT!
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“Die Natur braucht keine Gentechnik”
Dienstag, 1. Mai 2012, 18:00 Uhr, Kulturzentrum Jennersdorf
Zivilcourage Burgenland lädt zu einem Informationsabend mit folgenden Vorträgen:
1) Plant for the Planet
2) Klaus Faißner, Journalist
3) Christoph Fischer, Gründer von Zivilcourage, freie Bauern und Bürger AG
Weitere Informationen im Naturladen Jennersdorf bei Ingrid Schenk: Tel. 0664/ 73 24 75 49.
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Bitte um Besuch und Veröffentlichung:
Drei Fachveranstaltungen der Landeshauptstadt Graz zum Thema Agro-Gentechnik:
Am 20.10.2011 beschloss die steirische Landeshauptstadt Graz EINSTIMMIG über Initiave und Vorbearbeitung von Manfred Grössler die Evaluierung ihrer GentechnikfreienZone aus 2006. Sie ist damit EU-weites Vorbild, alle Gemeinden und Einzelpersonen werden eingeladen, mitzutun.
Diese Initiative dient dem Schutz von Konsument und heimischem Produzent(Landwirt, Gärtner und Dienstleister) und soll für einen engeren Schulterschluss sorgen. Je mehr Menschen dies wissen, desto besser wird es uns gelingen den Wert UNSERER Arbeit und UNSERER Produkte darzustellen.
Die nachstehenden Veranstaltungen dienen zur Information und zur Umsetzung des Beschlusses.
Termine und Referenten:
1) Sa.5.Mai 2012, 12Uhr, GVOfreies Saatgut und Risiken des GVO-Saatgut
(gemeinsam mit „Urban Gardening“ , Ganztagsprogramm 9h30-17h),
Ort: Lendloft, Lendplatz 40, 8020 Graz
Referent Dr.Josef Hoppichler, Bundesanstalt für Bergbauernfragen des Österr.Ministeriums
2) Die.22.Mai, 20Uhr, „Gentechnik und Menschenrechte“
Referentin Christiane Lüst/FIAN und Aktion Genklage/Bayern
Ort: Großer Saal der Landesbuchhandlung, Burggasse 11 – 13/2.Stock, 8010 Graz
3) Mi.13.Juni, 19Uhr, „GVOfreie Lebens-und Futtermittel“
Referenten: Karl Pilstl/Handelshaus Pilstl/Oberösterreich, Florian Faber/ARGE Ohne Gentechnik/Wien, Dr.med Dieter Schmidt/Ärztekammer Kärnten
Ort: Großer Saal der Landesbuchhandlung, Burggasse 11-13/2.Stock, 8010 Graz
Informationen und Anmeldung unter info@gentechnik-expertenforum.at und
Telefon 0316/32-39-32 sowie dem Grazer Umweltamt, Fr.DI Dr.Loidl unter 0316/872-0.
Mit besten Grüßen
Manfred Grössler
Dipl.Phyt; Autor
Träger des Internationalen SALUS-Journalistenpreis 2011
http://www.groessler.cc
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CHEMTRAILS – VORTRAG
Einladung_Chemtrails_Vortrag_20120425_Mail PDF
http://saubererhimmel.wordpress.com/
Vortrag von Werner Altnickel,
ehemaliger Greenpeace-Aktivist aus Deutschland
am 25. April 2012 um 19:30 Uhr im Kulturhaus Liezen
Erfahren sie mehr darüber, wie mit Geo-Engineering/Climate-Engineering unser
Wetter beeinflusst wird. Werden wir bereits seit Jahren mit Chemikalien aus der Luft
besprüht? Mit diesem Vortrag wird uns Werner Altnickel Antworten und weitere
Informationen zum Thema Chemtrails und darüber hinaus geben.
Einlass ab 19:00 Uhr, Eintritt an der ABENDKASSE € 7,00 –
Je € 5,00 für Paare, PensionistInnen, SchülerInnen/Lehrlinge/Studierende
und gegen Voranmeldung in der Stadtbuchhandlung Liezen
oder via SMS unter der Nummer 0699 18117680
oder via E-Mail an Chemtrail-Liezen-2012@hotmail.com
bitte an alle Kontaktpersonen weiterleiten!
Lg
ANNijaTbé
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http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/mahlzeit/1736227/
22.04.2012 · 11:50 Uhr
Auch „glückliche Hühner“ werden häufig mit Hilfe von Gentechnik gezüchtet (Bild: dpa)
Der wahre Eiertanz
Wie die Gentechnik die Zucht von Hühnern beeinflusst
Von Udo Pollmer
Discounter-Federvieh, Friede-Freude-Eierkuchen-Hennen und glückliche Hühner für den Biomarkt: Beinahe für jeden Verbraucherwunsch gibt es Spezialzüchtungen.
„Das weiß ein jeder, wer’s auch sei – gesund und stärkend ist das Ei.“ Doch seither ging es bergab mit dem Image. Sorgte Loriots frivoler Ehe-Disput um’s Viereinhalb-Minuten-Frühstücksei noch für Schmunzeln, konnte einem beim Cholesterin das Lachen glatt vergehen, ganz zu schweigen von den manchmal beschämenden Haltungsformen. Inzwischen haben sich die Tierschützer der Hühner angenommen und sie wurden vom Gesetzgeber erhört. Die Anforderungen an die Haltung werden sukzessive verschärft.
Der Gesetzgeber orientierte sich dabei am Verbraucher, an seinen Vorstellungen von glücklichen Hühnern. Und die sind geprägt vom Heile-Welt-Marketing für Käfigeier: Da stolzieren auf den Prospekten schmucke Hennen gemessenen Schrittes von Blüte zu Blüte, picken da ein Kräutlein und dort ein Körnchen, pflegen ihr buntes Gefieder, kuscheln sich in warme Nester, und legen hin und wieder ein braunes Ei. Doch was des Menschen Herz erfreut, ist noch lange nicht das Glück der Hennen.
Denn unsere bewährten Legehennen funktionieren in den neuen Haltungsformen nicht so, wie sie sollten. Das hängt vielfach mit der Hackordnung zusammen, die vor allem bei der Auslaufhaltung großer Hühnerherden zu massiven Tierverlusten führt, vor allem dann, wenn das Kupieren der scharfen Schnäbel verboten ist. Deshalb nahmen die Züchter die neuen Gesetze zum Anlass, das Federvieh neu zu erfinden. Sie fingen an, ihnen ihr typisches Sozialverhalten mir nichts dir nichts wegzuzüchten. Und bald werden wohl auch die Schnäbel neu designed. Ziel ist die Friede-Freude-Eierkuchen-Henne.
Die Gentechnik stößt das Tor zu den Verbraucherwünschen weit, weit auf. Denn es ist den Züchtern gelungen, im Erbgut der Hühner 600.000 genetische Marker zu erfassen. Nun werden die Merkmale nach Kundenwunsch kombiniert. Dazu gehören nicht nur die Größe und Zahl der Eier, sondern beispielsweise die Zeit, die ein Huhn im Nest verbringt. Je schneller das Huhn sein Ei gelegt hat, desto weniger Nester braucht man. Für den Discounter werden die Hühnerlinien zudem auf mittlere Eigröße eingestellt. Da ist die Futterverwertung am besten. Das senkt abermals die Kosten.
Bei Hühnern für den Biomarkt gelten besondere Anforderungen. Hier sind zusätzlich „hohes Federvolumen bis Ende der Legeperiode“, modische Farben und optimale „Nestgängigkeit“ gefragt, damit der Kunde auch sieht, wie gut es den Tieren geht. Vor allem aber müssen die Hennen im Gegensatz zu konventionellem Federvieh „robust gegen Fütterungs- und Haltungsfehler“ sein. So werden mit gentechnikgestützten Züchtungsprogrammen aus gestressten Biohennen endlich wieder glückliche Hühner.
Bei den Hühnern, die die Eier für die Brütereien legen, sind wieder andere Ziele wichtig. Da der Verbraucher diese Tiere nicht zu Gesicht bekommt, konnte man ungeniert ihre Ökobilanz verbessern. So wurden sie – simsalabim – in Zwerghühner verwandelt, die brauchen weniger Platz und vor allem weniger Futter. Nimmt man als Befruchter einen großen Hahn, dann werden – sofern die Zwerglinien das passende Designer-Genom haben – dann werden ihre weiblichen Nachkommen wieder die volle Legehennen-Größe erreichen.
Wer all dem Rumgegackere ums Ei nicht traut, geht auf den Wochenmarkt, um dort direkt vom Bauern zu kaufen. Doch selbst die Tiere, die die Eier für den Marktstand legen, sind für diesen Zweck generierte Hühnerlinien, also gleichermaßen Spezialzüchtungen wie beim Käfig- oder Auslaufhuhn. Ihre Spezialität sind besonders große Eier – weil das die Käufer so von einem Bauernmarkt erwarten. Der Bauer mit den dicksten Eiern erzielt nicht nur die höchsten Preise, sondern hat auch die treuesten Kunden. Mahlzeit!
Literatur:
Schmidt G: Auf dem Weg zu einer ökologischen Tierzucht. Ökologie & Landbau 2003; Nr. 128: 6-10
Dekkers JCM: Commercial application of marker- and gene-assisted selection in livestock: strategies and lessons. Journal of Animal Science 2004; 82: E313-328
Hunton P: Welfare regulations and their effects on breeding and genetics in laying hens. World Poultry 2002; 18: 20-21
Abasht B et al: Review of quantitative trait loci identified in the chicken. Poultry Science 2006; 85: 2079-2096
Dunn N World Poultry 2005
Preisinger R: Kriterien für die wichtigsten Zuchtziele für die ökologische Hühnerzucht aus der Sicht der Industrie. Präsentation anlässlich des Workshops Ökologische Hühnerzucht am 30. April 2003 in Frankfurt/M. Netzwerk Tierzucht im Ökologischen Landbau
Einschlägige Fortbildungsveranstaltungen und Firmenschriften für Legehennenbetriebe zum Beispiel Sasso, Ökolinien SA51 & SA51A
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Vietnam
Vietnam: Mysteriöse Krankheit lässt Hände und Füße aufplatzen – Schon 19 Tote
In der vietnamesischen Provinz Quang Ngai grassiert momentan eine mysteriöse Krankheit. Diese wurde im April 2011 schon einmal registriert.
Bereits 19 Menschen sind daran gestorben und mindestens 171 infiziert. Die Betroffenen haben hohes Fieber und an den Händen und Füßen schmerzhaften Ausschlag. Werden sie nicht schnell behandelt, sterben sie durch multiples Organversagen.
Kinder und junge Menschen sind am häufigsten betroffen. Einmal Händeschütteln reicht schon aus, um sich anzustecken. Die Gesundheitsbehörde vermutet, dass das Pflanzenschutzmittel „Kanup 480 SL“ dafür verantwortlich ist. Sand- und Wasserproben wurden genommen. Die Ergebnisse erwartet man in zehn Tagen.
Gesundheit/Krankheiten/Alles
[shortnews.de] · 22.04.2012 · 20:32 Uhr
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News von Josef Feilmeier
Liebe Freunde,
es gibt auch schöne Meldungen. Monsanto wurde in Brasilien verklagt, weil man illegal Lizenzgebühren erhoben hat. Die Farmer gewannen den Prozess in den ersten Instanzen. Monsanto muss jetzt umgerechnet bis zu 6,2 Milliarden € zurückzahlen. Geld das den Farmern zusteht und dem Konzern künftig auch bei uns für das „Kaufen“ von Wissenschaftlern, Politikern, Versuchslandwirten und Funktionären fehlt. Ist doch eine gute Nachricht – oder? Wer den Text liest, erkennt auch, wie Monsanto vorgeht. Man verspricht Verbesserungen, errechnet den Mehrgewinn und dieser ist an Monsanto abzuführen. Gleichzeitig erklärt Monsanto auch, dass die Wirkung schnell verpuffen wird, wenn man nur auf Gentechnik setzt. Die Böden sind dann aber bereits verseucht und abhängig. Nach diesem Drehbuch gehen auch die anderen Konzerne vor.
Dazu ein Beitrag aus Italien, wie man die Konsumenten im Lebensmittelbereich für dumm verkauft. Der Bericht stammt zwar aus Italien, trifft aber auch auf Deutschland und Österreich zu. Man kann aber den Handelskonzernen nicht einmal einen Vorwurf machen, weil korrupte Politiker die Gesetze so machen, um das zu ermöglichen. Ist ja klar, sie kassieren bei diesem Betrug mit. Und dann verkauft man diese Nahrungsmittel in schönen Packungen, mahlt ein Gütesiegel darauf und schon wird daraus „Qualität“. Solange Politiker und Verbraucher immer noch glauben, dass bestimmte Gütesiegel hohe Qualität bedeuten (Zettelzertifikate, die nur das System kontrollieren und nicht die Art der Erzeugung), haben diese Firmen ein leichtes Spiel. Und die Bauern als Erzeuger ködert man mit kleinen Zuschlägen, die man ihnen vorher am Grundpreis mehrfach abzieht. Die entgangenen Einnahmen versuchen die Bauern dann mit der viel gepriesener Verdoppelung der Tier- und Produktionszahlen wett zu machen, damit man noch abhängiger wird und die Industrie noch mehr Gewinne macht und die Höfe an die Konzerne abgeben. Wäre es nicht doch einmal Zeit, sich daran zu erinnern, wer eigentlich die Macht hat und dann den Mund aufzumachen. Zum „Verkaufen“ braucht man keine Gütesiegel — zum „Abliefern“ jedoch schon.
Quelle für den beiliegenden Bericht: Verlag: DIE RHEINPFALZ Publikation: Frankenthaler Zeitung – Ausgabe: Nr.80 – Datum: Dienstag, den 03. April 2012 – Seite: Nr.5 – „Deep-Link“-Referenznummer: ‚8838038‘
In eigener Sache:
Viele hundert Vorträge seit 2003 in Deutschland, Österreich und der Schweiz haben viel bewegt. Nachdem ich in dieser Woche meinen letzten Vortrag in Sachen Gentechnik gehalten habe, freue ich mich schon auf die neue Herausforderung. Im Auftrag der Internationalen Arbeitsgruppe werde ich künftig eine neue Aufgabe leiten. Die Industrie hat längst auf den breiten Widerstand gegen die Gentechnik reagiert und plant die heimliche Zwangseinführung dieser Technik über verschiedene Gütesiegel und Futtermittel. Das wird ihr aber nicht gelingen, weil wir den Plan durchschaut haben. Ich hoffe auch hier wieder auf viele Mitstreiter, um eine breite Plattform aufzubauen. Wer mitmachen will, melde sich bitte per E-Mail – Wichtig! Wir brauchen engagierte, ehrenamtliche Unterstützer aus allen Wirtschaftsbereichen, die sich auch den Mund aufmachen trauen.
Viele Grüße
Feilmeier Josef
– Internationale Arbeitsgruppe Futtermittel und Markt NON-GVO
http://www.feilmeier.info
MediaInfo_Monsanto_Royalties_GER_2012_04_18 PDF
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Monsanto ‚Poisoned Workers‘ Causing Devastating Birth Defects
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=x6D1BIgqdwY
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Nur 4,9 % der Caritas sind eigenfinanziert (Kirche) den größten Brocken zahlt die Allgemeinheit.
Dieser Etikettenschwindel gehört beendet.
LG FG
Oberösterreich
Gewerkschaft kritisiert Löhne in Caritas- und Pfarrkindergärten
13. April 2012 15:17
Unter dem gesetzliche Mindestlohn – Caritas weist Vorwürfe zurück: An Schema des öffentlichen Dienstes gekoppelt
Linz – Die Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier (GPA-djp) kritisiert, dass Kindergartenpädagoginnen in oberösterreichischen Caritas- und Pfarrcaritaskindergärten unter dem gesetzlichen Mindestlohn bezahlt werden. Die Besoldung der rund 2.500 Mitarbeiter sei an das Tarifsystem des öffentlichen Dienstes gekoppelt und nicht an jenes der privaten Kindergärten, für die ein anderes gilt, rechtfertigte sich die Caritas.
In den ersten zwölf Berufsjahren liege das Einkommen der Betroffenen um bis zu 50 Euro brutto unter dem verordneten Tarif, so die Gewerkschaft in einer Presseaussendung am Freitag. Dabei sei das Mindestnettoeinkommen von 1.350 bis 1.462 Euro für eine 40-Stunden-Woche ohnehin bescheiden. Edith Bürgler-Scheubmayr, Geschäftsführerin der Caritas für Kinder und Jugendliche, argumentierte ebenfalls via Aussendung, dass das Bezahlungsschema, das sowohl für Kindergartenpädagoginnen in Gemeinde- als auch in kirchlichen Einrichtungen gilt, anders verlaufe: „Ab dem 13. Berufsjahr steigen die Gehälter im Vergleich mit dem Mindestlohntarif viel höher an.“ Die Zulagen für Leitungsfunktionen seien zudem deutlich größer.
Gewerkschaft: Caritas „schwarzes Schaf“
GPA-djp-Regionalgeschäftsführer Andreas Stangl findet es „beschämend“, dass gerade katholische Einrichtungen mit hohen moralischen Ansprüchen eine Unterbezahlung zulassen würden. Die Gewerkschaft habe Bischof Ludwig Schwarz schon vor Wochen aufgefordert, dieser Ungerechtigkeit ein Ende zu setzen. „Leider bisher ohne Resultat“. Schwarz verwies darauf, dass die Zuständigkeit für die Kinderbetreuung bei der Caritas liege und dort in guten Händen sei. Das habe er auch der Gewerkschaft in einem Schreiben am 30. März so mitgeteilt.
Bürgler-Scheubmayr wies den Vorwurf, die Kirche wisse die Arbeit der Kindergartenpädagoginnen nicht zu schätzen, vehement zurück. Sie räumte aber ein, dass „die Gehälter in den Kindertageseinrichtungen allgemein und die Einstiegsgehälter im besonderen gering sind“. Das sei von der Caritas auch im Arbeitskreis des Landes Oberösterreich für das neue Dienstrecht immer wieder betont worden. „Ebenso unterstützen wir natürlich auch die Forderung nach einer angemessenen Valorisierung.“
Für die GPA-djp ist die Caritas dennoch ein „schwarzes Schaf“. Andere Kindergartenbetreiber wie die Diakonie oder die Kinderfreunde würden sich an den Mindestlohntarif halten, so Stangl. Die Gewerkschaft will daher die betroffenen Pädagoginnen am 23. April zu einer Betriebs- und Informationsversammlung einladen.(APA,13.4.2012)
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http://www.keine-gentechnik.de/news-gentechnik/news/de/25555.html
13.04.2012 |
Versuch mit Gentechnik-Bäumen in Neuseeland zerstört
In Neuseeland finden Freilandversuche mit Gentechnik-Kiefern statt. Bild: DoRe/ pixelio.de
Auf einer Versuchsanlage in Rotorua (Neuseeland) wurden hunderte von Gentechnik-Kiefern zerstört. Noch hat sich niemand zur Tat bekannt und es bleibt fraglich wie die Täter überhaupt in das mit hohen Sicherheitsvorkehrungen abgeschirmte Areal eindringen konnten. Die Gentechnik-Kiefern wurden im August 2011 von Scion, einem Neuseeländischen königlichen Forschungsinstitut gepflanzt. Ziel des Versuchs war unter anderem die Überprüfung der Herbizidtoleranz. Die Präsidentin von GE Free NZ, Claire Bleakley, bezweifelt, dass die Aktion von einer Person aus ihrer Organisation stammt, kritisierte den Freilandversuch jedoch scharf. Es sei nicht einzusehen, warum so viele Millionen Dollar Steuergelder in ein Forschungsvorhaben gesteckt würden, dessen Produkt keinen Nutzen für die Bevölkerung habe. Sie sieht darin keinen Akt von Vandalismus sondern vielmehr einen radikalen Protest gegen das Forschungsinstitut Scion, welches weiterhin Steuergelder vergeudet. Scion kündigte an, die Sicherheitsverkehrungen noch weiter anzuheben, da sie die Versuche auf alle Fälle fortsetzen wollen.
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http://www.keine-gentechnik.de/news-gentechnik/news/de/25550.html
13.04.2012
Polen kündigt Gentechnik-Verbot an
Protestaktion gegen Gentechnik in Polen; Bild: Greenpeace Polen
Polens Landwirtschaftsminister hat ein offizielles Verbot des Gentechnik-Maises MON810 angekündigt. Die jüngsten Proteste von Imkern und Gentechnik-Kritikern haben Erfolg gezeigt. Ende März sind Tausende in einem bunten und sehr eindrucksvollen Marsch in Warschau gegen Gentechnik auf die Straßen gegangen. Imker haben aus Besorgnis wegen des wachsenden Bienensterbens eimerweise tote Bienen auf die Treppen des Landwirtschaftsministeriums gekippt. Letzte Woche trommelten Gentechnik-Aktivisten von Greenpeace und weiteren NGO’s vor dem Kanzleramt auf die weltweit größte Trommel gegen Gentechnik und überreichten eine von 40.000 Bürgern unterzeichnete Petition gegen Gentechnik. Mit den Aktionen wollen sie die Regierung bekräftigen, den von Landwirtschaftsminister Marek Sawicki eingereichten Vorschlag für eine Verordnung, den Gentechnik-Mais zu verbieten, zu stützen. Der Gentechnik-Mais soll wegen einer möglichen Verunreinigung des polnischen Honigs und der daraus resultierenden wirtschaftlichen Verluste verboten werden. Zwar durfte bisher in Polen kein Gentechnik-Saatgut gehandelt werden, doch wird in den Statistiken der Industrie ein Anbau von 3.000 ha in Polen verzeichnet.
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http://www.agrarheute.com/bayer-kws
17.04.2012
In Arbeit: Herbizidtolerante Zuckerrüben
Monheim – Bayer CropScience und die KWS Saat AG arbeiten gemeinsam an der Entwicklung herbizidtoleranter Zuckerrüben. Ohne den Einsatz von Gentechnik, wie beide Unternehmen betonen.
Die neue Sorte soll den Einsatz von neuen Wirkstoffen auch auf Zuckerrüben ermöglichen, sowie die Aufwandsmenge und -häufigkeit minimieren.
© landpixel.de
Bereits seit 2001 haben die beiden Unternehmen die Forschung über innovative Unkrautregulierung in Zuckerrüben aufgenommen. Konkret werden Sorten entwickelt, die gegenüber Herbiziden der Klasse der ALS-Hemmer tolerant sind. Dabei enthält das Erbgut der neuen Rübenpflanzen eine natürliche Veränderung an einem Enzym, das an der Biosynthese von essenziellen Aminosäuren beteiligt ist. Während der Entwicklung wurden Zuckerrüben mit di eser spontanen Veränderung im Erbgut gezielt ausgewählt und weiter gezüchtet.
Seit Jahren kein neuer Wirkstoff am Markt
Bei dieser Züchtungsmethode handele es sich nicht um ein gentechnisches Verfahren, wie Bayer und KWS unisono betonen. „Dieses System ermöglicht es, künftig neue Wirkstoffe auch in Zuckerrüben einzusetzen und wichtige Unkräuter mit geringen Aufwandmengen und wenigen Anwendungen kontrollieren zu können“, sagte Christophe Dumont, Geschäftsspartenleiter von Bayer CropScience. Der Bedarf dafür sei hoch, da seit Jahren kein neuer Wirkstoff zur Unkrautkontrolle bei Zuckerrüben auf den Markt gekommen sei, so Dumont.
Bis zur Marktreife vergehen noch einige Jahre
Die herbizidtoleranten Sorten sollen weltweit vermarktet werden und den Landwirten in einigen Jahren zur Verfügung stehen. „Die neue Technologie wird die Wettbewerbsfähigkeit der Rübe deutlich verbessern und ermöglicht unseren Kunden, den Zuckerrübenanbau zukünftig noch erfolgreicher zu gestalten „, erläuterte Peter Hofmann, Leiter der Sparte Zuckerrübe bei KWS.
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http://www.dradio.de/dlf/sendungen/umwelt/1732385/
17.04.2012 · 11:35 Uhr
„Die Farm Bill ist ein Dinosaurier“
Ökobauern stemmen sich gegen Subventionen für Großbetriebe
Von Miriam Braun
Landwirtschaft in den USA und Öko, das verband bisher kaum jemand miteinander, ganz besonders die US-Politik nicht. Doch die Zeiten ändern sich. Bei der Neuverhandlung der Agrarsubventionen, der sogenannten Farm Bill, machen die Ökobauern Front gegen die Subventionierung der industriellen Massenbetriebe.
Die Reichsten ein Prozent bekommen das größte Stück vom Kuchen. Wall Street Banker und Finanzjongleure? – Nein, ganz kalt. Die Rede ist von amerikanischen Bauern. Die landwirtschaftlichen Großunternehmen konnten im vergangenen Jahr Rekordeinnahmen von 100 Milliarden US-Dollar verbuchen. Trotzdem gab es allein an staatlichen Direktinvestitionen noch mal 25 Milliarden dazu. Das aktuelle US-Agargesetz macht’s möglich. Ben Lilliston vom unabhängigen „Institute for Agriculture and Trade Policy“ in Minneapolis in Minnesota:
„Diese Direktzahlungen sind sehr umstritten und werden viel kritisiert. Sie gehen an die großen Farmen, die einfach und immer in riesigem Stil Getreide produzieren, ganz egal, wie hoch die Preise sind und was der Markt an Signalen aussendet.“
Wer in den USA die Massenkulturen Mais, Soja, Weizen Reis oder Baumwolle anbaut, bekommt Gelder – je größer die Anbaufläche, desto mehr. Bei dem Gros der Betriebe wird gentechnisch oder biotechnologisch verändertes Saatgut genutzt. Neben den Direktzahlungen hält das US-Agrargesetz auch Stützungsgelder bereit, falls die Getreidepreise zu stark fallen. Die Subventionierung der industriellen Massenbetriebe ist in den USA historisch gewachsen. Carolyn Dimitri, Ernährungs- und Landwirtschaftswissenschaftlerin an der New York University:
„Ganz am Anfang sollten Preise und Mengen stabilisiert werden, es ging immer darum, das Einkommen der Landwirte abzusichern. Heute sieht das überflüssig aus, denn es geht ihnen ja gut. Die Farm Bill ist ein Dinosaurier, ein komplexes Subventionssystem, das keinen Sinn mehr ergibt – aber wenn man die letzten 80 Jahre betrachtet, macht es Sinn.“
In den vergangenen Jahren gewann jedoch auch die Öko-Bewegung immer mehr an Fahrt. Biobauern und Mischbetriebe, die auf lokalen und nachhaltigen Anbau setzen, vermelden eine wachsende Nachfrage und fühlen sich im Förderreigen benachteiligt. Zu Recht, sagt Ben Lilliston
„Die konventionellen Großbetriebe sind abgesichert gegen Ernteausfälle, gegen Preisschwankungen, sie kriegen ohne Probleme Bankkredite. Wenn man Bio-Farmer ist, sieht das anders aus: Die versichert keiner mal so gegen Ernteausfälle oder Preisschwankungen und sie haben es viel schwerer, einen Kredit zu erhalten.“
Die Spannungen zwischen Großbetrieben und Öko-Farmern wachsen: Die Bio-Bewegung fordert, dass Produkte aus gentechnisch verändertem Saatgut entsprechend gekennzeichnet werden. Und jüngst zogen hunderte Bio-Bauern vor ein New Yorker Gericht: Das gentechnisch veränderte Saatgut der Massenbetriebe lande durch Windverwehungen auf ihren Feldern, kontaminiere ihre Produkte und mache diese unverkäuflich. Auch das Argument, man könne die rasant wachsende Weltbevölkerung nur mit Hilfe der Massenproduktion satt bekommen, bröckelt. Carolyn Dimitri:
„Das Argument ‚Wir müssen mehr und mehr produzieren für die wachsende Weltbevölkerung‘ lässt außer Acht, dass die konventionellen Anbaumethoden der industriellen Landwirtschaft unsere Böden und Resourcen zerstören. Wenn wir heute unser Ökosystem ruinieren, können wir morgen – wenn wir noch mehr Menschen sind – gar nichts mehr produzieren.“
US-Landwirtschaftsminister ist der ausgewiesene Gentechnik-Befürworter Tom Vilsack. Seine Stellvertreterin Kathleen Merrigan ist dagegen ausgebildete Öko-Ernährungswissenschaftlerin. Nicht nur personell versucht die Regierung auf einen Mix zu setzen. Bio und konventionell könne nebeneinander existieren. Ben Lilliston:
„Die Obama-Regierung proklamiert immer, dass beides geht. Aber leider sorgt der Status Quo dafür, dass Biobauern kaum in den Markt rein kommen: Die landwirtschaftliche Fläche verteilt sich auf wenige Massenbetriebe und die kontrollieren auf diese Weise auch die Preise für das Land.“
Auch in der EU steht derzeit die Frage nach einer umweltgerechten Landwirtschaft im Zentrum der Reformverhandlungen. Dort geht es jedoch nicht um das „Ob“, sondern in welchem Ausmaß die Agrarsubventionen künftig an den Schutz von Natur und Artenvielfalt gebunden sein sollen. Davon ist die USA trotz des Aufbegehrens der Biobauern noch weit entfernt. Carolyn Dimitri:
„In der EU gibt Subventionen für grüne Betriebe, ökologische Landwirtschaft wird dadurch gefördert. Dort gibt es gezielt Subventionen für Biobauern. In der USA wird das noch dauern, es ist ein politisches Paradox: Es will einfach niemand laut aussprechen, dass ökologischer Anbau nachhaltiger ist als konventionelle Massenbetriebe.“
Zur Verabschiedung eines neues Agrarfördergesetzes könnte es noch in diesem Jahr kommen. Zwar tut sich die Obama-Regierung kurz vor der Wahl schwer mit Entscheidungen, aber alle Beteiligten riskieren, dass die finanziellen Mittel für Agrarsubventionen unter einer neuen Regierung deutlich geringer ausfallen.
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http://www.idea.de/nachrichten/nachrichten-des-tages-detailartikel/artikel/-da4be5c84b.html
Keine Gentechnik auf Kirchenland
Kiel (idea) – Nordelbisches Kirchenland soll für Gentechnik tabu sein. Die Kirchenleitung hat den Kirchenvorständen empfohlen, in künftige Pachtverträge ein entsprechendes Verbot aufzunehmen.
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http://www.topagrar.com/news/Home-top-News-827132.html
Monsanto verliert Prozess um Lizenzgebühren in Brasilien
[22.04.2012]
Justicia: Monsanto verliert Prozess in Brasilien
Ausgerechnet im gentechnikfreundlichen Brasilien, einem der Hauptabsatzmärkte für Monsanto, hat der US-Agrarkonzern jetzt einen Prozess verloren. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat sich eine Gruppe von Landwirten in einer Sammelklage erfolgreich gegen die ihrer Ansicht nach zu hohen Lizenzgebühren für Sojasaatgut gewehrt.
Ein Gericht im südlichsten Bundesstaat Rio Grande do Sul hat ihnen recht gegeben und die Gebühren für die Erntesaison 2003/2004 für unrechtmäßig erklärt, unter anderem, weil die Geschäftspraktiken des Saatgut-Multis Monsanto die Vorschriften des brasilianischen Sortengesetzes verletzen, heißt es im Urteil.
Die 2009 eingereichte Klage soll einen Streitwert von umgerechnet 6,2 Mrd. Euro gehabt haben. Ob Monsanto das Geld zurückzahlen muss, ist allerdings fraglich. Der Konzern hat Einspruch gegen das Urteil eingelegt, so die Zeitung.
Brasilien gilt weltweit als eine der Hochburgen für den Einsatz von gentechnisch verändertem Saatgut. (ad)
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http://www.eu-koordination.de/umweltnews/news/landwirtschaft-gentechnik/1419-kein-anbau-von-mon810-in-polen
Kein Anbau von MON810 in Polen
Montag, 16. April 2012
Die Regierung in Polen will den Anbau des gentechnisch veränderten Maises MON810 verbieten. Dafür hat Landwirtschaftsminister Marek Sawicki im April die Anwendung der Schutzklausel in die Wege geleitet.
Das Ministerium in Warschau begründet die Maßnahme mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom September 2011, wonach Honig, der Spuren von MON810-Pollen enthält, in der EU nicht erlaubt ist. Laut Minister Sawicki könnten durch den Anbau von MON810 polnische Imker wirtschaftlich geschädigt werden. Denn wenn der Honig durch Genpollen verunreinigt würde, könne er nicht verkauft werden.
Der Informationsdienst Gentechnik führt das Einlenken der polnischen Regierung auch auf den Widerstand von Imkern und Gentechnikgegnern zurück. In den vergangenen Wochen hatte es in Warschau zahlreiche Protestaktionen gegen den Anbau von Genpflanzen gegeben. Greenpeace Polska kritisierte, dass es in Polen zwar nicht erlaubt sei, mit genmanipuliertem Mais oder Kartoffeln zu handeln, ein Anbauverbot gebe es aber bisher nicht. [mbu]
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http://www.keine-gentechnik.de/news-gentechnik/news/de/25559.html
17.04.2012 |
Türkei lehnt Anbau von Gentechnik-Pflanzen ab
Der Anbau von gentechnisch verändertem Mais ist in der Türkei verboten, er wird aber importiert und als Tierfutter verwendet.
Der türkische Landwirtschaftsminister Mehdi Eker hat sich klar gegen gentechnisch veränderte Pflanzen ausgesprochen. Es sei verboten, Gentech-Pflanzen in der Türkei herzustellen, sagte er bei einem Treffen mit Redakteuren der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu. Trotz Druck von internationalen Organisationen hat es in der Vergangenheit keinen Gentechnik-Anbau gegeben. Und dies soll auch zukünftig so bleiben, so Eker. Die Türkei habe außerdem ein Gesetz zur biologischen Sicherheit verabschiedet und ein Komitee eingerichtet, das Import-Produkte kontrolliere und bewerte, ob bestimmte Produkte die Gesundheit gefährden oder sozioökonomische bzw. Umwelt-Probleme mit sich bringen. Türkische Umweltverbände kritisieren die Fütterung von Nutztieren mit gentechnisch veränderten Mais oder Soja und fordern eine Kennzeichnung tierischer Produkte.
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http://www.topagrar.com/news/Home-top-News-Vorwurf-Gruenderzentrum-soll-mit-Steuergeld-fuer-Agrarkonzerne-forschen-822981.html
Vorwurf: Gründerzentrum soll mit Steuergeld für Agrarkonzerne forschen
[18.04.2012]
AgroBio Technikum
Die staatlich geförderte Forschungsstandort AgroBioTechnikum Groß Lüsewitz (Landkreis Rostock) betreibt Presseberichten zufolge mit Steuergeldern private Forschung für Konzerne wie BASF und Monsanto. Wie die Ostsee-Zeitung berichtet, zweifeln Umweltverbände, Grüne und Steuerzahlerbund am Nutzen des umstrittenen Gentechnikzentrums. Große Konzerne würden hier Grundlagenforschung betreiben und hätten sogar ihre Freisetzungsversuche ins AgroBiotechnikum verlagert, heißt es.
Neben bekannten GVO-Maissorten werde u.a. an der BASF-Kartoffel Amadea geforscht. Experten schätzen, dass die Konzerne dadurch fast 100 Mio. Euro an Entwicklungskosten eingespart haben. Umweltverbände machen dafür u.a. enge personelle Verstrickungen der Professoren mit den Agrarunternehmen verantwortlich.
Auf der Internetseite des AgroBioTechnikum Groß Lüsewitz ist zu lesen, dass die Einrichtung mit Unterstützung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, der Europäischen Union und des Bundesforschungsministeriums errichtet wurde. Es dient seit 2005 als Kompetenz- und Gründerzentrum der Ansiedlung innovativer Unternehmen mit dem Schwerpunkt im Bereich der Grünen Biotechnologie. Für Freilandversuche stehen 260 ha Ackerland zur Verfügung.
In den letzten 11 Jahren soll das Land Mecklenburg-Vorpommern fast 10 Mio. Euro in das Haus investiert haben, schreibt die Zeitung weiter. Der Bund habe 5 Mio. Euro dazugegeben.
Auftrag des Technikums laut dem Verein finab ist:
Umsetzung des strategischen Zieles der Landesregierung zur Sicherung einer erzeugernahen erhöhten Wertschöpfung bei der Produktion von Wirk- und Wertstoffen durch praxiswirksame Anwendung/Umsetzung neuester Ergebnisse der Biotechnologie.
Entwicklung zum Kompetenz- und Innovationszentrum auf dem Gebiet der stofflichen Nutzung landwirtschaftlicher Biomasse (die Pflanze als Bioreaktor) und der Nahrungsgüterwirtschaft durch konsequente Nutzung eigener Erfahrungen aus der Dienstleistungserbringung, der Auftragsforschung und selbständig und öffentlich finanzierter Forschungs- und Entwicklungsprojekte.
In Zusammenarbeit mit den Universitäten soll das Zentrum
vorhandene Entwicklungen im Bereich Grüne Biotechnologie für eine wirtschaftliche Nutzung weiterverfolgen,
neue Entwicklungen anstoßen,
transgene Organismen, die wirtschaftlich interessante Komponenten produzieren, in größerem Maßstab für die Nutzung durch Firmen im Gründerzentrum herstellen,
Verbrauchersicherheit durch eine effektive und unabhängige Begleit- und Sicherheitsforschung schaffen. (ad)
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http://www.bio-markt.info/web/Aktuelle_Kurzmeldungen/Politik/Nulltoleranz/15/32/0/12241.html
Aufhebung der Nulltoleranz bei GEN-Verunreinigungen in Lebensmitteln nicht zu verantworten!
Quelle: Martin Häusling-Pressemitteilung
„Die EU-Kommission plant, eine Toleranzschwelle von 0,1 Prozent für in der EU nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen auch in Lebensmitteln zu schaffen. Sie geht damit zum wiederholten Mal vor der Gentechnik-Lobby in die Knie“, erklärt Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:
„Eine Aufhebung der Nulltoleranz bei Lebensmitteln wäre ein Frontalangriff auf das Selbstbestimmungsrecht und die Wahlfreiheit der europäischen Verbraucher, von denen die Mehrheit die Gentechnik ablehnt. Eine schleichende gentechnische Verunreinigung von Nahrungsmitteln durch die Hintertür würde die Chance der EU, sich mit gentechnikfreien Produkten auf dem Markt zu platzieren endgültig zunichte machen. Ich bin mir sicher, dass das Europäische Parlament da nicht mitgeht und hier die Zustimmung verweigert! Dieser weitere Kniefall vor der Gentechnik-Lobby wäre im Übrigen ein klarer Verstoß gegen die 2004 von allen FAO-Mitgliedern (187 Staaten) angenommenen Leitlinien zum Recht auf Nahrung, die unter anderem die selbstbestimmte Wahl des Ernährungssystems beinhalten.
Verbraucher, die keine Gentechnik in ihrem Essen wollen, müssen auch zukünftig die größtmögliche Sicherheit haben, dass die von ihnen gekauften Produkte auch tatsächlich frei von gentechnischen
Verunreinigungen sind. Schon die Aufhebung der Nulltoleranz bei gentechnischen Verunreinigungen in Futtermitteln im letzten Jahr war ein Fehler und darüber hinaus absolut unnötig, weil es kaum Verunreinigungen in nennenswertem Umfang gab, wie statistische Daten der EU belegt haben.“
20.04.2012
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—–Ursprüngliche Nachricht—–
Von: ARGE DATEN NEWS SERVICE [mailto:info@argedaten.at]
Gesendet: Freitag, 20. April 2012 14:40
Betreff: Mailaussendung Privacy Weekly #12/KW16 20. April 2012
Sehr geehrter Herr X!
Die seit 1. April gültige Vorratsdatenspeicherung ist der
Datenschutz-Aufreger der letzten Tage. Die ARGE DATEN hatte aufgedeckt, dass
das gesamte System datenschutzrechtlich nicht genehmigt ist und auch
ansonsten der Start chaotisch und dilettantisch erfolgte. Ein böses Omen für
den Rechtsstaat, wenn er nicht einmal seine eigenen Datenschutzgesetze
einhalten kann. Wird „operate and violate“ zur Regierungsmaxime?
Mittlerweile wurden weitere Details bekannt. Nach Auskunft der RTR sind 142
Telefon- und Internetanbieter speicherpflichtig. Nach Auskunft der
Datenschutzkommission hat jedoch nur die Hälfte die Registrierung der
Vorratsspeicherung beantragt, genehmigt dürfte praktisch noch kein einziger
Fall sein. Die aktuelle Liste der speicherpflichtigen Unternehmen finden Sie
auf http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=ANBIETER-VDS-PFLICHT .
Hier haben wir auch dokumentiert, wer eine Registrierung beantragt hat und
wer nicht.
Cloud Computing, Virtualisierung und Smart Services sind in aller Munde, Sie
finden dazu im Newsletter auch eine Buchbesprechung.
Nach und nach werden auch die Sicherheits- und Haftungsprobleme deutlich,
welche Risiken gehe ich mit diesen Diensten ein? Auf Grund zahlreicher
Anfragen wird die ARGE DATEN am 6. Juni 2012 eine eigene Sicherheitstagung
veranstalten: „Smart Services & Virtualization – Business.Risk.Security“.
Siehe http://seminar.argedaten.at/virtualization
Newsletterbezieher erhalten bis 30. April zusätzlich zu den sonstigen
Ermäßigungen einen Frühbucherrabatt von 5%, es genügt die Angabe NEWSLETTER
als Buchungscode im Bestellformular.
Abgerundet wird dieser Newsletter mit einer erfreulichen
Telefonmarketing-Entscheidung, die auch für Werbemails gilt. Auch zugekaufte
Adressen und Telefonnummern müssen im Einzelfall auf die Zustimmung zu
Werbezusendungen und Werbeanrufen geprüft werden.
Ende Jänner wurde der Entwurf zur EU-Verordnung Datenschutz vorgestellt.
Positiv ist an diesem Entwurf, dass eine Aktualisierung des Datenschutzes
erfolgen soll. Bei genauer Analyse zeigen sich jedoch große Fragezeichen.
Tritt der Entwurf in Kraft, dann müsste die österreichische Rechtsordnung
fundamental umgekrempelt werden. Vorstandsmitglied und Rechtsanwalt MMag.
Krenn unterzieht den Entwurf einer kritischen Würdigung. Aber auch der
Europarat will seine Datenschutzrichtlinien aktualisieren, die ARGE DATEN
berichtet darüber.
Herzliche Grüße
Hans G. Zeger
Inhaltsverzeichnis Newsletter 20. April 2012
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2012/04/20 OGH-Entscheidung gegen Telefonmarketingunternehmungen
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=44753wzp
2012/04/19 Neue Rechtsdurchsetzung nach EU-Datenschutzverordnung
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=15470zsa
2012/04/15 Was kostet die Vorratsdatenspeicherung? – Teil 2
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=31522aia
2012/04/13 Überarbeitung der Datenschutzkonvention des Europarates
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=11034pwa
REZENSION Cloud Computing & SaaS
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=87674azw
VORSCHAU Sicherheitstagung 6. Juni 2012 – Smart Services & Virtualization
Anmeldung unter http://seminar.e-monitoring.at/virtualization.html
2012/04/20 OGH-Entscheidung gegen Telefonmarketingunternehmungen
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Eine neue Entscheidung des OGH (3Ob11/12g) bringt für Empfänger
rechtswidriger Telefonmarketinganrufe erfreuliches. Auch bei Verwendung
erworbener Kontaktdaten ist die Einwilligung des Betroffenen im Einzelfall zu
prüfen
Eine im telefonischen Fernmarketing tätiges Unternehmen hatte trotz erfolgter
Verurteilung seine rechtswidrige Praxis telefonischer Direktmarketinganrufe
fortgesetzt. Nach Erhalt einer Beugestrafe argumentierte das Unternehmen vor
Gericht, man habe sich auf die Einholung der Zustimmungserklärungen duch die
Partnerfirma von der die Daten stammten, verlassen. Der OGH erteilte dieser
Argumentation eine klare Absage.
mehr Online –>
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=44753wzp
Archiv –>
ftp://ftp.freenet.at/beh/OGH_3Ob11_12g.pdf
2012/04/19 Neue Rechtsdurchsetzung nach EU-Datenschutzverordnung
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(MMag. Michael Krenn) Nach dem Entwurf zur neuen EU-Datenschutzverordnung
müsste sich die österreichische Rechtsordnung signifikant ändern. Die
Durchsetzung datenschutzrechlicher Ansprüche gegenüber Rechtsträgern des
privaten und öffentlichen Rechts soll neu gestaltet werden.
Die geplanten Neuerungen (Art. 73–79) des Entwurfes werden nicht nur das
zwischenstaatliche Zusammenspiel, sondern auch die österreichische
Rechtsordnung im Bereich Datenschutz verändern.
Der vorliegende Verordnungsentwurf würde einige positive Neuerungen bei der
Frage der Durchsetzung datenschutzrechtlicher Ansprüche in Österreich mit
sich bringen, allerdings auch für gravierende Unsicherheiten und Fragen
sorgen:
Die vorgesehene Parallelstruktur zwischen Beschwerde an die Aufsichtsbehörde
und gerichtlichem Rechtsbehelf sowohl gegenüber Privatpersonen als auch
Hoheitsträgern wirkt unausgegoren und birgt die Gefahr uneinheitlicher
Rechtsprechung.
Verschärft wird dies durch die Möglichkeit, dass parallel Zuständigkeiten der
Gerichte des Aufenthaltsstaates des Betroffenen und der Aufsichtsbehörde der
Niederlassung des Verarbeiters existieren können.
Grundsätzlich positiv zu bewerten ist die Möglichkeit, auch gegenüber
hoheitlichen Datenverarbeitern exekutierbare Entscheidungen vor zivilen
Gerichten erwirken zu können. Dies bedeutet auf alle Fälle einen Fortschritt
zum bisherigen Papierverfahren vor der DSK, welche Datenschutzverletzungen
lediglich feststellte.
Positiv ist die Möglichkeit zu sehen, auch außerhalb der EU ansässige
Datenverarbeiter für rechtswidrige Eingriffe zur Verantwortung ziehen zu
können.
mehr Online –>
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=15470zsa
mehr –>
http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=89676sss
https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/EU-Datenschutzverordnung
Klicke, um auf com_2012_10_en.pdf zuzugreifen
2012/04/15 Was kostet die Vorratsdatenspeicherung? – Teil 2
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Investitionskostenersatzverordnung kurz vor dem Start der
Vorratsdatenspeicherung erlassen – Was wird geregelt? – Stehen die Kosten
endlich fest?
Zwei Tage vor dem Start der Vorratsdatenspeicherung (VDS) hat die zuständige
Bundesministerin Doris Bures die Investitionskostenersatzverordnung (IKEV) –
welche den Ersatz der Kosten die Kommunikationsdienstanbietern durch die
Speicherung von Vorratsdaten entstehen regelt – erlassen.
Der Erlass der IKEV ändert nichts an dem Chaos der Vorratsdatenspeicherung.
Die Kostenfrage ist nach wie vor ungeklärt, darüberhinaus fehlt weiterhin
eine verbindliche Liste, welche Anbieter überhaupt zur
Vorratsdatenspeicherung verpflichtet sind. Weiters wurde die
Vorratsdatenspeicherung von der überwiegenden Anzahl der speicherpflichtigen
Anbieter nicht rechtzeitig beim Datenverarbeitungsregister gemeldet. Bleibt
zu hoffen, dass zumindest beim Umgang mit den gespeicherten Daten ein höherer
Sorgfaltsmaßstab angelegt wird.
mehr Online –>
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=31522aia
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http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=37431eph
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=36951thc
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=73776wau
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=73379uai
2012/04/13 Überarbeitung der Datenschutzkonvention des Europarates
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Bei dem „Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen
Verarbeitung personenbezogener Daten (Konvention Nr. 108)“ kurz
Datenschutzkonvention (DSKonv) oder auch Datenschutzübereinkommen handelt es
sich um den ersten völkerrechtlichen Vertrag Europas zur Sicherstellung eines
einheitlichen Datenschutzniveaus.
Unterzeichnet wurde die Datenschutzkonvention am 28. Jänner 1981 – aus diesem
Grund hat der Europarat den 28. Jänner zum europäischen Datenschutztag
erklärt.
Positive Änderungsvorschläge
Sehr zu begrüßen ist das klare durchgängige Bekenntnis zum Schutz
grundliegender Menschenrechte wie dem Recht auf freie Meinungsäußerung aber
auch dem Recht die Verarbeitung der eigenen personenbezogenen Daten zu
kontrollieren (Preamble – DSKonv).
Gleichzeitig soll die Datenschutzkonvention um Begriffsbestimmungen erweitert
werden bzw. sollen einige Begriffe in der Datenschutzkonvention entsprechend
konkretisiert werden. So soll beispielsweise der Begriff der
„Datenverarbeitung“ zukünftig jede Verwendung von Daten umfassen selbst wenn
diese nicht automationsunterstützt verarbeitet werden(Art 2 lit c DSKonv).
Weiters soll die Datenschutzkonvention auch um die Begriffe (Daten-)Empfänger
sowie Dienstleister erweitert werden (Art 2 lit e und f DSKonv). Die
Abgrenzung zwischen Auftraggeber und Dienstleister ist von großer Bedeutung
für die Beurteilung der rechtlichen Verantwortung einer Datenverarbeitung. In
der Praxis sorgt diese Abgrenzung aber regelmäßig für Unklarheiten da ein
zivilrechtlicher Dienstleister im Normalfall datenschutzrechtlicher
Auftraggeber und damit für die Verarbeitung der Daten verantwortlich ist.
Eine klare gesetzliche Definition ist daher unbedingt notwendig.
Neu hinzukommen soll, dass Auftraggeber jeden Verstoß gegen
Datensicherheitsmaßnahmen, der sich ernsthaft auf den Schutz von
personenbezogenen Daten auswirken könnte, melden müssen (Art 7 Z 2 DSKonv).
Eine ähnliche Bestimmung befindet sich in § 24 Abs 2a DSG 2000.
Zuletzt soll die Datenschutzkonvention die Notwendigkeit einer unabhängigen
Datenschutzaufsichtsbehörde verdeutlichen. Nicht nur dass diese unabhängig
und deren Mitarbeiter weisungsfrei sein sollen, soll durch die
Europaratsmitglieder ebenfalls sichergestellt werden, dass dieser
ausreichende finanzielle, technische und personelle Ressourcen zur Verfügung
stehen (Art 12bis Z 3 und 4 DSKonv). Eine derartige
Datenschutzaufsichtsbehörde kann sich Österreich im Moment nur Wünschen – die
Datenschutzkommission ist schließlich hoffnungslos unterfinanziert und somit
überlastet.
Fazit
Die geplanten Änderungen an der Datenschutzkonvention würden diese im Großen
und Ganzen an die EU-Datenschutzrichtlinie anpassen und damit auf das Niveau
des Rechtsverständnisses von 1995 bringen. Verbesserungen wie diese in der
geplanten EU-Datenschutzverordnung zu finden sind sucht man in der
Datenschutzkonvention aber vergebens. In Summe sind die geplanten Änderungen
jedenfalls zu begrüßen auch wenn hie und da noch Verbesserungsbedarf
besteht.
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http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=11034pwa
mehr –>
http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=89676sss
http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=60983zpj
http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=22607zuu
http://www.coe.int/t/dghl/standardsetting/dataprotection/Modernisation_en.asp
http://www2.argedaten.at/recht/eu.htm
REZENSION Cloud Computing & SaaS
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(Herausgeber: Hans-Peter Fröschle, Stefan Reinheimer) Durch Cloud Computing
versprechen Anbieter weltweiten Support, Datenverfügbarkeit, rund um die Uhr.
Der Benutzer soll sich nicht mehr um Skalierung und Migration kümmern müssen,
er erhält immer den letzten Stand der Softwaretechnik in der von ihm aktuell
benötigten Leistung.
Hans-Peter Fröschle/ Stefan Reinheimer (Hrsg.). „Cloud Computing & SaaS“.
Heidelberg HMD 275, 47. Jahrgang, Oktober 2010. 114 Seiten. 24,70 €. ISBN:
978-3-89864-675-8. Dpunkt Verlag: http://www.dpunkt.de/buecher/3337.html
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VORSCHAU Sicherheitstagung 6. Juni 2012 – Smart Services & Virtualization
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(Business.Risk.Security)Virtualisierung, Cloud Computing, Smart Apps, Smart
Meter, Smart Grid sind die aktuellen Megatrends der Informationsgesellschaft.
Zahllose Angebote, Dienste und Systeme versprechen Effizienzsteigerung und
Kostenreduktion durch mobile, orts- und systemunabhängige IT-Dienste. Die
Tagung der ARGE DATEN analysiert fundiert Sicherheits-Risken, Business-Fallen
und die Datenschutz-Anforderungen. Anmeldung unter
http://seminar.e-monitoring.at/virtualization.html
Tagungsprogramm
Was als „Cloud“-Debatte begann, fordert mittlerweile ein profundes
Verständnis über Verfügbarkeit von Daten, Sicherheit der Geschäftsprozesse
und Verantwortung für Information. „Die Probleme mit Viren, Würmen und
Spyware im heutigen Internet sind nur ein blasser Vorgeschmack auf Cybercrime
und Cyberwar in kritischen Infrastrukturen“, ist das Resümee des
Sicherheitsexperten Franz Lehner.
Themen:
– IT-Virtualisierung – ein Aufmarschfeld für Cyberkriminelle?
– Angriffspotentiale auf kritische Infrastrukturen
– Sicherheit in sozialen Netzwerken – eine Demonstration
– Google+, Google Analytics, Facebook Like It auf Unternehmens-Website
integrieren
– Haftung in virtualisierten Infrastrukturen
– Besserer Datenschutz durch Standards und Regulierungen – Modellfall Smart
Meter?
– Telekommunikationsrecht bringt neue Sicherheitsanforderungen
– Business Continuity in virtualisierten Umgebungen
Podiumsdiskussion: Cyberlaw – Welches Recht benötigen Smart Services?
Ist unser Rechtsrahmen in Zeiten von Smart Services und Virtualisierung noch
zeitgemäß? Datenschutzgesetz, Telekommunikationsgesetz, E-Commerce-Gesetz,
Cybercrime-Bestimmungen, Informationssicherheitsgesetz – zahllose Gesetze
regeln Informationsnutzung, Datenschutz, Datensicherheit, Netzsicherheit und
Kriminalitätsbekämpfung.
Experten und Anwender aus dem Bereich Telekommunikation, Datenschutz,
E-Commerce und Informationssicherheit diskutieren über Cyberspace, Cyberlaw
und Cybercrime der Zukunft.
– Gerald Bäck, Social Media Spezialist, Geschäftsführer egoArchive.com GmbH
– Dr. Wolfgang Feiel, Telekomexperte, Leiter Rechtsabteilung RTR-GmbH
– Dr. Gregor König, Datenschutzexperte, stv. geschäftsführendes Mitglied
Datenschutzkommission
– Dr. Christian Manquet, Cybercrimeexperte, Leiter Strafrechtsabteilung
Justizministerium
– Max Schrems, Facebookaktivist, Gründer Europe vs. Facebook
Moderation: Hans G. Zeger
Zielgruppe:
Dieses Seminar wendet sich an Datenschutzverantwortliche in Unternehmen,
Behörden und Betrieben, an Mitglieder der Geschäftsführung, an Mitarbeiter
der Rechts- und Revisionsabteilungen und an die Leiter der IT- und
Internet-Abteilungen. Das Seminar ist weiters für alle Personen von
besonderem Interesse, die Dienste im Bereich Virtualisierung, Cloud Computing
und Smart Services anbieten.
Termin | Zeit | Ort
6. Juni 2012 von 9:00 – 17:30 Uhr
Registrierung: 8:30 – 9:00 Uhr
Vienna Marriott Hotel, Parkring 12a, 1010 Wien
Kosten | Konditionen
EUR 470,- (inkl. USt. EUR 564,-) – Der Unkostenbeitrag inkludiert
Seminarunterlagen, Pausenbewirtung und Mittagessen.
Mitglieder der Vereinigungen „ARGE DATEN – Österreichische Gesellschaft für
Datenschutz“, „OCG – Österreichische Computergesellschaft“ oder der „GDD –
Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit“ erhalten 10% Ermäßigung.
Bitte geben Sie die Mitgliedsnummer an.
Partnerrabatt: Ab zwei Teilnehmern erhalten Organisationen 10% Rabatt auf die
gesamte Rechnungssumme (gemeinsame Anmeldung/Rechnung ist erforderlich,
Mitglieder- und Partnerrabatt können gemeinsam genutzt werden).
Anmeldung: http://seminar.e-monitoring.at/virtualization.html
Die Teilnahme am Seminar unterliegt den Bedingungen gemäß
http://seminar.e-monitoring.at/agb_seminar.html
Betreuung:
Für Fragen steht Ihnen unsere Seminarbetreuung, Frau Indra zur Verfügung (+43
1 53 20 944, info@e-monitoring.at). Auf Wunsch ist sie auch bei der
Organisation einer Unterkunft behilflich.
mehr Online –>
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=26771paj
http://seminar.e-monitoring.at/virtualization.html
(2012/04/20-9999/99/99) powered by e-CMS (http://www.e-monitoring.at)
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Buchtipp! Hans G. Zeger, „MENSCH. NUMMER. DATENSATZ“, 2008
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Informationsdienst: https://secure.argedaten.at/AD_info_anfordern.html
Antrag Mitgliedschaft: https://secure.argedaten.at/AD_mitgliedsantrag.html
Info abbestellen: https://secure.argedaten.at/AD_loeschung_mail.html
Mailadresse ändern: https://secure.argedaten.at/AD_wartung_mail.html
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ARGE DATEN – Österreichische Gesellschaft für Datenschutz
A-1160 Wien, Redtenbacherg. 20 ZVR 774004629
fon (+43)(0)676 9107032 fax (+43)(0)1 5320974
info@argedaten.at http://www.argedaten.at
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UnternehmenBASF-Chef Bock warnt vor deutscher Wachstumsskepis
Freitag, 20.04.2012, 16:30
Die Wachstumsskepsis der Deutschen entwickelt sich nach Einschätzung des Chefs des Chemiekonzerns BASF zu einem Problem.
„Ohne Wachstum werden in Europa und in Deutschland die Verteilungskonflikte zunehmen“, sagte Kurt Bock der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Wachstum kommt in entwickelten Ländern fast ausschließlich aus Innovationen. Wenn wir Wachstum verhindern, verbieten wir den Menschen zu denken“, so Bock weiter. Nur die Wirtschaft schaffe Wohlstand und Wachstum. Dafür müssten die Rahmenbedingungen stimmen, was aber nicht immer der Fall sei.
Als Beispiel nennt Bock die Debatte um die grüne Gentechnik, in der BASF die Forschung nun nach Amerika verlagert. Aber auch auf anderen Gebieten schauten die Deutschen manchmal wie von einem Feldherrnhügel aus auf den Rest der Welt. „Wir sollten stattdessen versuchen, von den anderen zu lernen“, empfiehlt Bock.
Die BASF selbst setzt auch im laufenden Jahr auf einen steigenden Umsatz und ein höheres Ergebnis. Aus heutiger Sicht gebe es keinen Grund, diese Ziele infrage zu stellen. Die Dynamik in Asien bleibe zwar hinter dem Vorjahresniveau zurück, aber China bleibe ein Wachstumsmarkt. „Die Chinesen haben ihre Wachstumserwartungen bisher immer übererfüllt“, sagte Bock. Er geht auch davon aus, dass in China die Politik der Öffnung weitergehen wird, und dass es mehr Partizipation geben wird, gerade über das Internet.
…
Unternehmen: BASF-Chef Bock warnt vor deutscher Wachstumsskepis – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/finanzen/news/wirtschaftsticker/unternehmen-basf-chef-bock-warnt-vor-deutscher-wachstumsskepis_aid_740545.html
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http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1304154
Wirtschaft: Monsanto hat Ärger
München – Niederlage für den umstrittenen US-Agrarkonzern Monsanto: Ausgerechnet in Brasilien sieht sich das Gentechnik-Unternehmen mit einer Milliardenklage konfrontiert. Das südamerikanische Land gilt als eine der Hochburgen für den Einsatz von gentechnisch verändertem Saatgut in der Landwirtschaft. Brasilien ist einer der Hauptabsatzmärkte für Monsanto. Doch eine Gruppe von Landwirten hat sich in einer Sammelklage zunächst erfolgreich gegen die ihrer Ansicht nach zu hohen Lizenzgebühren für Sojasaatgut gewehrt. Ein Gericht im südlichsten Bundesstaat Rio Grande do Sul hat ihnen nun recht gegeben und die Gebühren für die Erntesaison 2003/2004 für unrechtmäßig erklärt, ‚unter anderem, weil die Geschäftspraktiken des Saatgut-Multis Monsanto die Vorschriften des brasilianischen Sortengesetzes verletzen‘, sagte der Agrar-Analyst Daniel Coelho Barbosa. Die 2009 eingereichte Klage hatte nach seinen Angaben einen Streitwert von umgerechnet 6,2 Milliarden Euro. Ob Monsanto das Geld zurückzahlen muss, ist allerdings fraglich. Der Konzern hat Einspruch gegen das Urteil eingelegt. slb
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http://www.transgen.de/aktuell/1669.doku.html
EU will „technische Null“ für nicht zugelassene gentechnisch veränderte Pflanzen auch bei Lebensmitteln einführen
(21.04.2012) Die EU-Kommission plant die strikte Nulltoleranz-Politik für nicht in der EU zugelassene gentechnisch veränderte Pflanzen zu lockern. Wie schon bei Futtermitteln sollen nun auch bei Lebensmitteln solche Beimischungen in geringfügigen Mengen toleriert werden, solange sie unterhalb der technischen Nachweisgrenze von 0,1 Prozent bleiben und als unbedenklich anzusehen sind. Das unterschiedliche Anwendungstempo bei der Grünen Gentechnik in Europa einerseits und Nord- und Südamerika andererseits stellt den atlantischen Agrarhandel zunehmend vor Probleme.
EU-Verbraucherschutzkommissar John Dalli will bei der Nulltoleranz gleiche Regelungen für Lebens- und Futtermittel.
Futtermittel: Seit 2011 führt der Nachweis von nicht zugelassenen gv-Pflanzen nicht mehr automatisch zu einem Importverbot, wenn der GVO-Anteil unter der technischen Nachweisgrenze von 0,1 Prozent bleibt.
Lebensmittel: Bisher gilt noch die Nulltoleranz.
Bei der landwirtschaftlichen Nutzung der Grünen Gentechnik driften Europa und die beiden Amerikas immer weiter auseinander. Während in Europa – bis auf Spanien – praktisch keine gentechnisch veränderten (gv-) Pflanzen angebaut werden, nehmen in Nord- und Südamerika nicht nur die damit bewirtschafteten Flächen zu, sondern auch die Zahl der zugelassenen gv-Pflanzenlinien (Events). Es wird daher immer schwieriger und aufwändiger, die für Europa bestimmten Soja- und Maislieferungen absolut frei von Beimischungen solcher gv-Pflanzen zu halten.
Dennoch wollte Europa zumindest bei Lebensmitteln bisher nicht vom Grundsatz der „Nulltoleranz“ abweichen: Jeder Nachweis einer nicht zugelassenen gv-Pflanze führt automatisch zu einem Einfuhrverbot der betreffenden Agrarlieferungen – auch dann, wenn der gemessene GVO-Anteil unterhalb der technischen Nachweisgrenze von 0,1 Prozent bleibt. Bis zu diesem Wert sind zuverlässige und vor allem reproduzierbare Messergebnisse aus technischen Gründen (PCR-Verfahren) nicht möglich.
Beides – die Zunahme des Anbaus von gv-Pflanzen in den Erzeugerländern und die Problematik zufälliger Analysewerte im Spurenbereich – haben den atlantischen Agrarhandel zu einem unsicheren Geschäft gemacht.
Schon im letzten Jahr hatte die EU-Kommission einen ersten Vorschlag für eine „technische Lösung“ gemacht, dem die EU-Mitgliedsstaaten nach einigen Diskussionen mehrheitlich zustimmten. Danach dürfen Agrarlieferungen auch dann in die EU eingeführt werden, wenn darin Spuren von in der EU nicht zugelassenen gv-Pflanzen gefunden wurden, sofern der Anteil unterhalb der technischen Nachweisgrenze von 0,1 Prozent bleibt. Außerdem muss für die betreffende gv-Pflanze in der EU ein Zulassungsantrag eingereicht und ein anerkanntes Nachweisverfahren vorhanden sein. In mindestens einem Erzeugerland muss die gv-Pflanze zugelassen und als sicher bewertet worden sein.
Bisher ist diese Regelung auf Futtermittel beschränkt. Künftig, so plant es die EU-Kommission, soll sie auch für Lebensmittel gelten. Vor allem die Ölmühlen hatten sich dafür eingesetzt, da sie die bei ihnen eintreffenden Sojalieferungen sowohl zu Futtermitteln als auch zu Lebensmittelgrundstoffen verarbeiten. Daher seien unterschiedliche Regelungen nicht praktikabel.
Noch ist offen, ob die EU-Kommission für ihren neuen Vorschlag die notwendige Mehrheit der Mitgliedsstaaten bekommt. Gentechnik-kritische Gruppen lehnen jede Aufweichung der Nulltoleranz ab und setzen ihre Regierungen unter Druck. Folgen die Länder mehrheitlich der Kommission, könnte nach einem Bericht von agrarheute die neue Regelung noch vor der Sommerpause in Kraft treten.
Doch ob damit die Probleme gelöst sind, die sich im Agrarhandel zwischen Europa und den Amerikas aus dem unterschiedlichen Umgang mit der Grünen Gentechnik ergeben, erscheint fraglich. Denn die Schere dürfte in nächster Zeit noch größer werden.
In den USA sind 90 verschiedene gv-Pflanzen für den Anbau zugelassen, in Kanada 69 und in Brasilien 28. Die EU hat derzeit für 40 gv-Pflanzen eine Genehmigung als Lebens- und Futtermittel erteilt. 54 weitere Anträge warten bei der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Bei 11 weiteren ist zwar die Sicherheitsbewertung abgeschlossen, die politischen Entscheidungen liegen aber schon seit langem auf Eis. Heute dauert eine Zulassung in der EU im Schnitt drei Jahre, in den USA wird das Verfahren weiter gestrafft und soll künftig weniger als ein Jahr betragen.
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Nach dem EU-weiten Verbot von Glühbirnen (75 und 100 Watt) kommt jetzt heraus: Eingeschaltete Energiesparlampen können giftige Stoffe abgeben. Das berichtet das NDR-Magazin „Markt“.
Energiesparlampen
Demnach setzten die Lampen Dämpfe frei, die im Verdacht stehen, krebserregend zu sein. Bei Labortests wurden Energiesparlampen unterschiedlicher Hersteller untersucht. Alle Lampen enthielten deutlich messbare Mengen an Phenol und andere giftige Stoffe. Laut Sachverständigen könnten diese Stoffe die Raumluft belasten.
Bisher war nur bekannt, dass die Lampen gefährliches Quecksilber enthalten, das jedoch nur beim Bruch der Lampen freigesetzt wird.
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http://www.3sat.de/page/?source=/nano/umwelt/154365/index.html
Zumindest im Labor können Energiesparlampen giftige Stoffe freisetzen
Das Umweltbundesamt gab eine erste Einschätzung der Untersuchungsergebnisse ab: Tatsächlich seien in den getesteten Energiesparlampen Stoffe aufgetaucht, „bei denen ein krebserregendes Potential nicht ausgeschlossen werden kann“. Das seien die Substanzen Phenol, Naphtalin und Styrol. Darüber hinaus fänden sich in den Lampen nachweislich Aromate, die reizend auf Schleim- und Bindehäute wirkten. Doch „Die Konzentrationen von flüchtigen organischen Verbindungen aus Energiesparlampen, die wir in Innenräumen erwarten, sind sehr gering. Sie lassen keine gesundheitlichen Wirkungen befürchten“, hieß es in einer Stellungnahme.
Der Verdruss über die EU bekommt neue Nahrung. Die Energiesparlampe, deren Gebrauch die Staatengemeinschaft den Europäern in kurzem Prozess zwangsverordnet hat, steht seit zwei Tagen im Verdacht, in eingeschaltetem Zustand krebserregende Stoffe auszudünsten. Betroffen sind Produkte fünf namhafter Hersteller. Dies ergab jetzt eine Studie, die ein Berliner Labor im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks (NDR) erstellt hat.
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http://www.gesundheitlicheaufklaerung.de/energiesparlampen-sondern-krebserregende-stoffe-ab
Energiesparlampen sondern nicht nur hässliches Quecksilber-Licht, Flimmerfrequenzen und Elektrosmog ab, sondern darüberhinaus auch noch krebserregende Stoffe wie Phenol und andere.
Dass Energiesparlampen das hochgiftige Quecksilber enthalten, sollte bereits bekannt sein. Dass Energiesparlampen darüber hinaus während ihres Betriebes auch noch giftige Stoffe in den Raum abgeben die krebserregend sind, bestätigen das NDR-Verbraucher- und Wirtschaftsmagazin “Markt“ und der vereidigte Sachverständige für Innenraumschadstoffe Peter Braun.
Das Magazin hatte in einer Stichprobe Energiesparlampen unterschiedlicher Hersteller in einem zertifizierten Labor untersuchen lassen. Alle Lampen enthielten demnach deutlich messbare Mengen an Phenol sowie weitere giftige Stoffe.
“Besonders bedenklich ist, dass alle untersuchten Lampen im Betrieb krebserzeugende Substanzen ausgasen, und das gilt ausgerechnet für die Stoffe, die wir in den höchsten Konzentrationen gefunden haben“, sagte Braun.
Quelle: www.welt.de
Gen-Dialog Europa - für ein gentechnikfreies Europa GENNETZ - Unabhängiger Info-Dienst seit Februar 2010 